Vorlesungen im Wintersemester

Seit Nationalstaaten existieren, treten sie in Kontakt zueinander, sei es zur Verfolgung gemeinsamer Interessen, sei es zur Austragung von Streitigkeiten. Staaten treffen Absprachen untereinander; sie gründen Internationale Organisationen zur Bewältigung gemeinsamer Aufgaben und sie verpflichten sich zur Einhaltung der Menschenrechte. Alle diese Beziehungen sind den Regeln des Völkerrechts unterworfen. Die Vorlesung macht mit den Grundbegriffen und -fragen des Völkerrechts vertraut. Ihr Schwerpunkt liegt auf den Inhabern von Rechten und Pflichten im Völkerrecht und seinen Rechtsquellen, vor allem den völkerrechtlichen Verträgen.

Diese Vorlesung wird durch eine Arbeitsgemeinschaft begleitet (siehe unten).

Hinweis: Vorkenntnisse im Recht der EU werden erwartet. Selbsteinschreibung im Moodle-Kurs „Grundlagen des Völkerrechts (SPB4) (060094-WiSe23/24)“.

Literatur: Wird in der Vorlesung mitgeteilt.

Vorlesungs-Nr.: 060 094

Probleme betreffen nicht mehr nur einzelne, sondern eine Vielzahl an Akteuren. In einer zunehmend globalisierten Welt, in der Herausforderungen nicht an der Staatsgrenze Halt machen, zeigt sich folglich auch das Völkerrecht kooperativer. In der Vorlesung werden Regelungsbereiche des Völkerrechts, die gleichsam Ergebnis dieser Entwicklungen sind, betrachtet. Eingeführt wird in das quasi-universelle Recht der Vereinten Nationen einschließlich der Friedenssicherung sowie das Humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte. Darüber hinaus betrachten die Studierenden die besondere Regelungen des Luft- und Weltraums sowie der See und Umwelt.

Diese Vorlesung wird durch eine Arbeitsgemeinschaft begleitet (siehe unten).

Hinweis: Der vorige oder begleitende Besuch der Vorlesung "Grundlagen des Völkerrechts" wird empfohlen.

Literatur: Gesetzestext (Beck-dtv, Völkerrechtliche Verträge, 16. Aufl. 2022); Lehrbuch (zB. von Arnauld, Völkerrecht, 5. Aufl., 2022; Herdegen, Völkerrecht, 22. Aufl., 2023; Ipsen, Völkerrecht, 7. Aufl., 2018)

Vorlesungs-Nr.: 060 095

Die Vorlesung behandelt im Kern das Völkerstrafrecht, wie es im Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs geregelt ist. Themen der Vorlesung sind die Geschichte des Völkerstrafrechts bis zum Inkrafttreten des Römischen Statuts (und damit ein Überblick über die Quellen des jenseits des Römischen Statuts geltenden Völkerstrafgewohnheitsrechts) und die Delikte des Römischen Statuts (Aggressionsdelikt, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und Kriegsverbrechen) sowie ein Überblick über den Allgemeinen Teil des Völkerstrafrechts (insbesondere Strafausschließungsgründe wie Notwehr, Nothilfe, Notstand und strafbarkeitsausschließende Irrtümer, ferner die Beteiligungsformen des Römischen Statuts und des Völkergewohnheitsrechts). Für die Klausuren werden zudem zentrale Verfahrensabschnitte aus dem Verfahrensrecht des Internationalen Strafgerichtshofs besprochen und ein auf die Einleitung der Ermittlungen abgestimmtes Prüfungsschema eingeübt, das in der Prüfung (je nach Fragestellung) dem Lösungsweg zugrunde zu legen ist.

Hinweis: Da ein Teil der Gesetzes- und Regeltexte nur auf Englisch vorliegt, werden Englischkenntnisse vorausgesetzt.

Literatur: Eine Auflage des Römischen Statuts (in deutsch verfügbar) sowie Ausdrücke der Verfahrensordnung des IStGH, der „Elements of Crimes“, der ICC-ASP-Resolution Nr. 6 zum Aggressionsdelikt und die zugehörige Aktivierungsresolution (jeweils in englisch). Falls sich die klausurrelevante Literatur verändert, wird dies bekannt gegeben.

Vorlesungs-Nr.: 060 075

Die Arbeitsgemeinschaft begleitet die Vorlesungen "Grundlagen des Völkerrechts" (AT) sowie "Besondere Regelungsbereiche des Völkerrechts" (BT).

Die Studierenden wiederholen und erarbeiten die jeweils dort besprochenen Themen und wenden das neu gewonnene Wissen anhand von Übungsfällen an.

Hinweis: N.N.

Vorlesungs-Nr.: 060 096